Schlagwort: Föderalisierung

Wie alles sein könnte – ein Versuch über den Rand des Minsker Tellers zu schauen

Eigentlich ist alles ganz einfach: Die ukrainische Führung akzeptiert die Vereinbarungen des zweiten Minsker Treffens vom 12. Februar 2015, das heißt, sie geht mit den politischen Vertretungen der inzwischen selbst verwalteten Gebiete Donezk und Lugansk in direkte Verhandlungen über den autonomen Sonderstatus, den diese Gebiete ausgehend vom jetzigen Status quo in einer demokratisch und dezentral organisierten Ukraine erhalten sollen. Die Bereitschaft zu diesen Gesprächen geht von der Einsicht aus, dass eine militärische Lösung der Verfassungsprobleme der Ukraine nicht möglich ist. Die Gespräche um Ausmaß und Form des autonomen Sonderstatus – Föderalisierung, Autonomie, lokale Sonderrechte oder einfache verwaltungstechnische Dezentralisierung – sind zugleich Bestandteil einer Verfassungsreform, als deren Ergebnis die autoritäre zentralstaatliche Organisation der Ukraine in eine dezentrale Demokratie umgewandelt werden soll. Continue reading “Wie alles sein könnte – ein Versuch über den Rand des Minsker Tellers zu schauen” »

Vortrag zum Attac Frühjahrsratschlag – Ukraine als Kampffeld der Wachstumskrise

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

in aller Kürze und vorweg: Wir brauchen ein anderes Verständnis von Wachstum, ein Verständnis, in dem Wachstum nicht nur ökonomisch, sondern sozial, kulturell und ethisch definiert wird. ....  Umverteilung, Blockaden, selbst Revolten sind wichtig, werden jedoch nicht reichen, solange, ohne falsche Rücksicht gesagt, die profit- und konkurrenz-orientierte kapitalistische Produktionsweise Basis unseres Zusammenlebens bleibt ... Die Ukraine gibt uns klare Signale für diese Tatsachen. Sie ist ein exemplarisches Kampffeld der zur Zeit konkurrierenden globalen Expansionsdynamiken auf verschiedenen Ebenen ..

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Ukrainische Perspektiven

Was geschieht heute in der Ukraine? Antworten auf diese Frage fallen schwer. Die Stimmen der Aktivisten auf dem Majdan, die abseits gelegenen, aber nicht minder wichtigen Schauplätze regionaler Proteste, die über die Ereignisse gezogenen medialen, diplomatischen und politischen Schleier internationaler Akteure bilden ein chaotisches, kaum überschaubares Feld.  Wer verstehen will, sieht sich gezwungen zu sortieren.

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