Schlagwort: Terror

Syrien – Regime Change der globalen Art?

Syrien, das Land des mesopotamischen Halbmonds – Wiege der europäischen, der westlichen Kultur. Wird es auch ihr Sterbebett sein, wie manche Zeitgenossen und Zeitgenossinnen schon fürchten? Oder gibt es andere Aussichten?

Vieles wurde dazu schon gesagt. Das Unbestreitbarste sei hier vorangestellt, nämlich: Dass es sich bei dem, was gegenwärtig in Syrien geschieht, nicht um einen Bürgerkrieg, sondern um einen Stellvertreterkrieg handelt. Diese Tatsache bedarf keiner neuen Beweise mehr. Berichte und Analysen wie die der Ethnologin, Islam- und Politikwissenschaftlerin Karin Leukefeld, die seit 2000 als freie Journalistin aus dem Nahen Osten, direkt aus Syrien berichtet, sind für jeden verfügbar.[1] Mehr als ein Dutzend Kriegsparteien, 400.000 Tote, 11,6 Millionen Menschen auf der Flucht, ein zerstörtes Land, das dem Terror preisgegeben ist, das sind Tatsachen, die für sich sprechen. Dass es nicht um das Wohl der dort lebenden Menschen, sondern um den geostrategischen Zugriff auf diesen Raum geht, um Zugriff auf Ressourcen, um den Zugang zum Mittelmeer wie auch zum Indischen Ozean, ist ebenfalls klar.

Wichtig zu erkennen sind aber auch die inneren Probleme Syriens, die aus der Lage des Landes zwischen europäischer Orientierung als jungem säkularem, aus der Willkür nachkolonialer Grenzziehungen hervorgegangenem Nationalstaat und seinem traditionellen, nach umfassender geographischer und ideologischer Ganzheit strebenden arabisch-muslimischen Umfeld, speziell den Aktivitäten der über Syrien hinaus organisierten Muslimbrüderschaft erwachsen.

Es waren diese Widersprüche, die Bashar al-Assads Reformansatz, mit dem er seine Regierung im Jahre 200O antrat, in bewaffnete Auseinandersetzungen abgleiten ließen. Die eben zugelassene Opposition spaltete sich schon auf ihrem ersten legalen Kongress 2011 in einen gewaltfreien Teil und militante Widerständler aus dem fundamentalistischen Milieu, die von Anfang an von außerhalb Syriens unterstützt wurden. Die Regierung Assads sah sich in Kämpfe verwickelt und griff hart durch.  Zu einem Krieg, der das Land zerfetzt, hätte die Situation ohne Interventionen von außen jedoch nicht führen müssen.

Dazu noch einmal Karin Leukefeld, die aus intimer Kenntnis des Landes versichert: „Während die regionalen und internationalen Akteure Syrien nach ihren Vorstellungen und Interessen aufteilen, wollen die Syrer ihr Land und ihre Gesellschaft  heilen und wieder aufbauen. Ließe man sie gewähren, könnten sie in einem halben Jahr viele Fronten beruhigen, ist ein UN-Diplomat überzeugt, mit dem ich mehrmals gesprochen habe. Es sind die ausländischen Einflüsse, die sie daran hindern.“

Dies alles kann selbstverständlich nicht oft genug wiederholt werden, zumal Regierung und Medien, einschließlich Wikipedia die Version des Syrischen Krieges als Bürgerkrieg  entgegen jeder inzwischen nicht mehr zu leugnenden Offensichtlichkeit weiter aufrechterhalten. Selbst die kürzlich erfolgte öffentliche Anweisung Obamas, die Nußra-Front, also eine der aktivsten „Rebellen“-Gruppen, wie sie in westlichen Medien genannt werden, nicht weiter zu unterstützen, führt nicht zu einem Eingeständnis, dass diese Gruppe und mit ihr andere „Rebellen“ bisher als Instrumente der Interventionen  benutzt wurden. Und unerwähnt bleibt, dass diese Politik zu einer Ausbreitung des Terrorismus bis in die Zusammenrottung des „Islamischen Staates“ auf der halben Fläche des syrischen Landes und Teilen des Irak geführt hat. 

 

Die andere Dimension

Etwas Drittes rückt jedoch in den aktuellen Absprachen zwischen den gegenwärtigen Hauptantagonisten USA und Russland um einen Waffenstillstand in Syrien inzwischen mehr und mehr zutage, was einer genaueren Betrachtung bedarf. Deutlich wurde dieses Andere durch einen demonstrativen öffentlichen Auftritt Bashar al-Assads im September 2016. Unmittelbar, nachdem die USA und Russland ihre Absicht öffentlich gemacht hatten, ihre Parteigänger – „Rebellen“ hier, Assads Truppen dort – zu einer Einstellung der Kämpfe veranlassen zu wollen, erklärte er, der syrische Staat sei „entschlossen, jedes Gebiet von den Terroristen zurückzuerobern“. Die Syrischen Streitkräfte würden ihre „Arbeit unerbittlich und ohne Zögern, unabhängig von inneren oder  äußeren Umständen“ fortsetzen.[2]

Der Auftritt verblüffte.  Bei genauerem Hinsehen fiel auf, dass in den  Verlautbarungen zu den Waffenstillstandsverhandlungen nichts darüber ausgesagt worden war,  welche Rolle Assad in der von Amerikanern und Russen angekündigten Wende zugedacht ist,  obwohl in den Jahren und noch in den Wochen zuvor aggressiv über die Rolle Assads als Staatspräsident gestritten worden war.

Die russische Position war bis dahin eindeutig: Syrien ist ein souveräner Staat, Assad sein gewählter Präsident. Niemand hat das Recht zu intervenieren und einen „Regimechange“ zu erzwingen. Eine Ablösung Assads kann nur durch Wahlen erfolgen. Alles andere muss notwendig ins Chaos führen.

Ebenso eindeutig war die amerikanische, in ihrem Gefolge westliche Position: Assad muss zurücktreten, um Raum zu geben für eine demokratische Neuordnung  und Stabilisierung Syriens und darüber hinaus des mittleren Ostens.    

Weniger bekannt war, wie Assad selbst zu dieser Frage steht. Hier überraschte ein von der „Deutschen Welle“ in die Öffentlichkeit gebrachtes Interview, das Assad dem US-Sender NBC im Juli 2016, also schon unter den Vorzeichen einer möglichen amerikanisch-russischen Annäherung,  zu der Frage gegeben hatte, wie er zu der zu erwartenden Annäherung stehe.

Assads Antwort war deutlich, als er den Unterschied zwischen den beiden Mächten auf einen Nenner brachte, den er „value and deal“ nannte – „Value“ als Motivation für die russische, „Deal“ für die amerikanische Intervention.

Anders als die Politik der USA, so erläuterte die „Deutsche Welle“ Assads Sicht, beruhe  Russlands  Politik nicht darauf, „Abmachungen zu treffen (deal), sondern auf Werten“. Damaskus und Moskau teilten ein gemeinsames Interesse am Kampf gegen den Terrorismus, der überall zuschlagen könne.

Die Russen, so Assad selbst, seien vom syrischen Staat eingeladen worden, die Amerikaner nicht. Ein souveränes Land habe das Recht einzuladen, wen es für richtig halte. Wer nicht eingeladen werde, habe kein Recht einzugreifen und halte sich illegal im Lande auf.[3]

 

Polare strategische Optionen

Auf den Punkt gebracht, stellen sich die strategischen Optionen, die hier aufeinandertreffen, so dar: Russland verfolgt, man ist versucht zu sagen, seit undenklichen Zeiten, jedenfalls lange vor Wladimir Putins Antritt als Präsident, schon seit  Michail Gorbatschow, selbst unter Boris Jelzin, die Linie der Schaffung einer neuen globalen Ordnung, einer Reform der UN unter dem leitenden Gedanken der Souveränität der Nationen, der Selbstbestimmung der Völker in kooperativer Solidarität unter dem Schirm der UN.

Schon beinahe gebetsmühlenartig klang das, sich in Aufritten führender russischer Politiker wiederholende Angebot zur gemeinsamen Schaffung einer „Sicherheitsarchitektur von Wladiwostok bis Lissabon“.  Putin „schockierte“ damit 2007 die sog. Sicherheitskonferenz von München; Dimitri Medwedew wiederholte das Angebot auf der NATO-Konferenz von Lissabon 2010. Kern war immer die Stärkung der UNO und der KSZE als organisatorisches Rückgrat einer solchen Sicherheits-Struktur auf der Basis einer Anerkennung  der Souveränität von Nationen als verbindliche globale  Grund-Ordnung – mit dem Ziel einer Entmilitarisierung der internationalen Beziehungen.   

In seiner letzten großen Rede auf dem 13. Waldai-Forum vom 27. Oktober 2016 unterstrich Wladimir Putin diese Position Russlands noch einmal: „Für uns gibt es keinen Zweifel, dass die Souveränität die zentrale Idee des gesamten Systems der internationalen Beziehungen ist.  Ihre Anerkennung und  ihre Festigung  wird helfen Frieden und Stabilität zu sichern  sowohl  auf internationaler wie auf nationaler Ebene.“

Er beließ es nicht bei dieser allgemeinen Feststellung, sondern konkretisierte: „Man muss  der internationalen Agenda die Aufgabe hinzufügen den Ländern des Mittleren Ostens dabei zu helfen, eine nachhaltige Staatlichkeit, Ökonomie und soziale Sphäre wieder aufzubauen. Das  ungeheure Ausmaß an Zerstörung erfordert die Aufstellung eines langfristigen Programms, eine Art Marshall-Plan, um die von Krieg und Konflikten zerrissenen Gebiete wieder zu beleben. Russland ist unbedingt willens sich aktiv an solchen gemeinschaftlichen Bemühungen zu beteiligen.“[4]

 

USA: Spiegelverkehrt

Im gleichen Zeitraum, spiegelverkehrt sozusagen, nahmen die USA sich heraus, die UN, die Souveränität kleinerer Staaten, das internationale Recht  beiseitezuschieben und die von ihnen propagierte Politik des „Regimechanges“ mit der Folge der Fraktionierung der globalen Ordnung  zu betreiben.

Diese Politk ist durch das unter G.W. Bush entwickelte „Project of a new American century“[5] und das daran anschließende weiterführende Projekt eines „Greater Middle East“ [6] mit dem darin nicht misszuverstehenden Aktionsterminus der „kreativen Zerstörung“, schamlos genug propagiert worden und durch die Praxis der Interventionen im Iran, in Afghanistan, im Irak und in Libyen ausreichend belegt. Krönung dieses Projektes, mit dem der mesopotamische Raum für US-amerikanische Interessen aufbereitet werden sollte, sollte die „Demokratisierung“ Syriens werden.

Beide Projekte entstanden nicht etwa aus politischer Not, etwa um ein Chaos im Nahen Osten zu befrieden, sondern gingen aus der Schule des bekannten US-Strategen Zbigniew Brzezinski hervor,  der den nah-östlichen zusammen mit dem zentralasiatischen Raum in seinen Skizzen zur Erhaltung der US-Vorherrschaft als „Eurasischen Balkan“ definiert hatte. Die schwächeren Länder darin bezeichnete er als „Brückenkopf“ für den Zugriff der USA auf die Rohstoffvorkommen dieses Gebietes und zur Stabilisierung der US-Vorherrschaft, insbesondere zur Eindämmung russischen Einflusses.[7] Auch dies ist sattsam bekannt.

 

Syrien letzte Station

Syrien war auf dieser Line die letzte geplante Station. G.W. Bush setzte dabei auf unmittelbare militärische Gewalt. Der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Barack Obama ging dazu über, internationales Recht mit einer drohnengesteuerten globalen Lynchpraxis zu liquidieren.

Am 18. August 2011 forderte Obama Assad öffentlich zum Rücktritt auf: „Die Vereinigten Staaten werden vom Streben der syrischen Bevölkerung nach einem friedlichen Übergang zur Demokratie inspiriert… Die  Zukunft Syriens muss von seiner Bevölkerung bestimmt werden, aber Präsident Bashar al-Assad steht ihr im Weg. … Die Vereinigten Staaten können und werden Syrien diesen Wandel nicht diktieren. Es liegt nun in der Hand der syrischen Bevölkerung, ihre Politiker selbst zu wählen, und wir haben den starken Wunsch der Menschen vernommen, dass es in ihrer Bewegung keinen Eingriff von außen geben soll. Die Vereinigten Staaten werden Bestrebungen vorantreiben, die ein demokratisches und gerechtes Syrien für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes hervorbringen. Wir werden einen derartigen Ausgang der Ereignisse unterstützen, indem wir Präsident Assad dazu drängen, diesem Wandel nicht mehr im Wege zu stehen, und indem wir uns zusammen mit der internationalen Gemeinschaft für die allgemeinen Rechte der syrischen Bevölkerung einsetzen.[8]

Zu  welchem Wandel die Unterstützung der USA geführt hat, muss hier nicht noch einmal ausgeführt werden.  Festzuhalten ist nur, dass Obama sich bis heute nicht von dem Aufruf gelöst hat. Was sein Nachfolger tun wird, ist offen.

 

Wendepunkt Libyen

Mit der Zerschlagung „Libyens“ war das für Russland Hinnehmbare erreicht. Aber es war nicht nur nicht das Hinnehmbare erreicht,  Russland ist inzwischen auch soweit wieder zu Kräften gekommen, dass es sich erlauben kann, der von den USA betriebenen Politik der Fraktionierung nicht nur verbal, sondern konkret, auch machtpolitisch entgegen zu treten.

Dahinter werden selbstverständlich auch neue Konstellationen im globalen Kräfteverhältnis sichtbar: China, Indien, Iran, Türkei, Südafrika, Südamerika, Saudi-Arabien, die Staaten der EU, Kanada und kleinere Mitläufer – alle interessiert an der  Ausweitung ihrer Spielräume durch eine Zähmung der USA, nicht wenige von ihnen wie die Staaten der EU, wie Iran,  die Türkei, Saudi-Arabien, Quatar, Israel direkt oder indirekt in die Kriegshandlungen auf dem syrischen Boden involviert.

Als Ergebnis bleibt die Frage, was mit Assad geschieht, wenn die USA und Russland als die beiden entscheidenden Mächte sich jetzt darauf einigen eine „Wende„ herbeiführen zu wollen. Ist Assad dann das Bauernopfer, das Russland unter Aufgabe seiner bisherigen Position bringt? Oder schwenken die USA auf die Linie Russlands ein, wonach das syrische Problem, der gesamte mesopotamische Aufruhr nur zu befrieden ist, wenn die syrische Souveränität geachtet wird, wenn Wahlen zu einem neuen syrischen Staatspräsidenten unter Aufsicht der UN durchgeführt werden? Assad würde dem, wie er in dem oben zitierten Interview mehrfach bekräftigt, zustimmen, wenn die Souveränität und  Syriens erhalten bliebe und seine Einheit wiederhergestellt würde. 

 

Noch einmal Assad

Unter dem Eindruck der Verunsicherung, die von dem Ergebnis der US-Wahl ausging, bekräftigte Assad im Gespräch mit dem Portugiesischen  Fernsehens (RTP TV) im November 2016 noch einmal seine Position.[9]

Drei Passagen dieses äußerst lesenswerten Interviews sollen hier vorgestellt werden:

Erstens: Was er dazu sage, dass Russland, der Iran und die Hizbollah an der Seite der syrischen Armee im Einsatz seien.

Assad: „Sie sind hier, weil sie wichtige Hilfe anbieten konnten, denn in der Situation, der wir uns jetzt gegenübersehen, geht es nicht nur um ein paar Terroristen innerhalb Syriens: es ist wie ein internationaler Krieg gegen Syrien. Diese Terroristen sind von zig ausländischen Staaten unterstützt  worden, so dass Syrien nicht in der Lage gewesen wäre ohne Hilfe seiner Freunden dieser Art des Krieges zu begegnen.“[10]

Zweitens: Ob er nicht fürchte in Abhängigkeit von Putin zu geraten:

Assad: „Nein, erstens, wir sind vollkommen frei, nicht teilweise, vollkommen frei, in Bezug auf alles, was Syrien betrifft. Zweitens, was wichtiger ist oder wenigstens so wichtig, wie der erste Teil oder der erste Faktor, ist die Tatsache, dass die Russen  ihre Politik immer auf Werten aufbauen, und diese Werte sind die Souveränität anderer Länder, das internationale Recht, der Respekt für andere Völker, oder Kulturen, so dass sie in nichts intervenieren, was die syrische Zunft oder das Syrische Volk betrifft.“ [11]

Drittens: Ob er der Ansicht des designierten neuen UN-Generalsekretärs António Guterres zustimmen könne, dass Frieden oberste Priorität für Syrien habe:

 

Assad: „Unbedingt. Natürlich. Es  ist seine Priorität, und natürlich ist es unsere Priorität, das ist selbstverständlich. Es ist nicht nur unsere Priorität; es ist eine Priorität des Mittleren Ostens, und wenn der Mittlere Osten stabil ist, ist der Rest der Welt stabil, denn der Mittlere Osten ist das Herz der Welt, geografisch und geopolitisch, und Syrien  ist das Herz des Mittleren Ostens, geografisch und geopolitisch. Wir sind die Bruchlinie; wenn man diese Bruchlinie nicht beachtet, wird man ein Erbeben bekommen, das ist das, was wir immer gesagt haben. Darum ist diese Priorität  aus unserer Sicht hundertprozentig korrekt, und wir sind bereit  in jeder Weise zu kooperieren, um Stabilität in Syrien zu erreichen, selbstverständlich unter Berücksichtigung der Interessen des Landes und des Willens des Syrischen Bevölkerung.“ [12]

 

Treffender lässt sich die Bedeutung des syrischen Krieges kaum noch beschreiben.

 

 

Souveränität für alle?

Hier erhebt sich allerdings die weiter führende Frage, ob der zweiten Seite des heute geltenden Völkerrechtes, nämlich dem Recht auf Selbstbestimmung einer Minderheit, einer Bevölkerungsgruppe oder eines Volkes von den Vertreten des Souveränitätsprinzips die gleiche  Gültigkeit zugestanden wird wie der staatlichen Souveränität. Im syrischen Konfliktfeld betrifft das vor allem die Kurden, die heute in drei verschiedenen Staaten leben – in der Türkei, im Iran und eben auch in Syrien, wo die syrischen Kurden sich inzwischen im Zuge des Zerfalls der syrischen Staatlichkeit zur autonomen, im Gegensatz zu ihrer gesamten Umgebung rätedemokratisch orientierten Republik „Rojawa“ erklärt haben – ohne bisher als eigener Staat anerkannt worden zu sein.

Würde „Rojawa“ von einem souveränen Syrien anerkannt, dann könnte ihre kommunitäre Verfassung, die auf Gleichberechtigung und Selbstbestimmung, insbesondere auch der Frauen  aufbaut, nicht nur zu einem zukunftsweisenden Modell für ganz Syrien werden. Es könnte sich darüber hinaus die Lösung der syrischen Frage als übergreifendes Beispiel erweisen, das auch für andere vergleichbare Fälle Maßstäbe lieferte, nicht zuletzt auch für die Ukraine. Im Prinzip geht es dort ja um das gleiche Problem, um das Recht nämlich von Teilen der Bevölkerung des ukrainischen Landes auf Autonomie, sowohl der Krim als auch des abgetrennten Ostens, um das Recht auf Loslösung und staatliche Eigenständigkeit oder gar Anschluss an ein anderes Land.

Unter dem Stichwort „Value“ oder „Deal“ hat Assad die unterschiedlichen Positionen von Russland und den USA zu diesen Fragen durchaus treffend auf den Nenner gebracht. Die Frage ist nur, ob er selbst bereit ist, die Souveränität, die er für den syrischen Staat in Anspruch nimmt, in Form des Selbstbestimmungsrechtes auf Autonomie oder gar Abtrennung auch für „Rojawa“ gelten zu lassen.

Ähnlich ist die Frage an alle Kräfte zu stellen, die in den syrischen Konflikt verwickelt sind – angefangen bei den USA und Russland über die Türkei zum Iran, die allesamt nicht bereit sind den Kurden ein Selbstbestimmungsrecht zuzubilligen, sie nur als Schützenhilfe gegen den „IS“ instrumentalisieren wie die USA und bei nächster Gelegenheit fallen lassen, sie vorübergehend dulden wie Russland  oder sie gar, wie die Türkei,  als „Terroristen“ bekämpfen.

 

„Islamischer Staat“ als Teil des Problems

Zum Nachdenken in diesem Zusammenhang fordert heraus, was Ibrahim al Dschaafari, Außenminister des Irak gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ äußerste, als er dieser Tage zu den „Fortschritten bei der Befreiung Mossuls“ befragt wurde:

„Es ist Hass entstanden bei den jungen Menschen in der Dritten Welt, „erklärte er. „Sie glauben, sie leben in einer Welt, die sehr reich ist, sie aber leben in armen Verhältnissen. Und sie sehen den Wohlstand,  und alle die Rechte der Europäer und Amerikaner.  Es gibt eine ‚Nordwelt‘, wo 20 Prozent der Menschen leben, denen 80 Prozent des Vermögens gehört. Und eine ‚Südwelt‘, wo 80 Prozent der Menschen leben, denen aber nur 20 Prozent gehören.“ 
Und er mahnt: „Wir müssen alle zusammen gegen den Terrorismus kämpfen. Nicht jeder allein für sich, sondern  alle Menschen dieser Erde. Alle  Länder sind vom IS-Terror  betroffen. Wenn die Dschihadisten  aus dem Irak oder aus Syrien oder Ägypten  vertrieben werden, dann werden sie woanders hingehen, wo es stabil ist. Der Kampf gegen den Terrorismus ist zu einem Weltkrieg geworden. Im ersten Weltkrieg bekämpften sich nur die Militärs, im Zweiten Weltkrieg gab es große zivile Opfer. Dieser dritte Weltkrieg ist ein neuer Krieg. Er richtet sich allein gegen Zivilisten.“[13]

 

Und, darf man zustimmend ergänzen, auch wenn manches in Dschaafaris Text Kritik herausfordert, etwa seine Sicht auf die Weltkriege: Hass ist nicht nur in der islamischen Welt entstanden und die Welle des Aufruhrs, die auf die „entwickelte Welt“ zurollt, kommt nicht nur von außen, sondern auch von innen.

Der Krieg in Syrien, heißt das, ist nicht nur mehr als ein Bürgerkrieg, er ist aber auch nicht nur ein Stellvertreterkrieg, er ist ein Weltordnungskrieg.  Es geht um nicht weniger als um die Frage: Wie wollen und wie können wir morgen in einer Welt leben,  die immer mehr Menschen, hervorbringt, die sich nicht als Überflüssige an den Rand drängen lassen wollen.

 

Kampf um eine neue Ordnung

Was also als Herausforderung aus dem syrischen Kampffeld hervortritt, ist die Notwendigkeit einer völkerrechtlichen Ordnung, die staatliche Souveränität,  Selbstbestimmungsrecht der Völker und Selbstbestimmungsrecht des Individuums in ein neues Verhältnis zueinander bringt.

In der Antwort auf diese Frage liegt zugleich die mögliche Lösung des terroristischen Problems, die nur eine Zukunft hat, wenn die Welt nicht dem Diktat einer einzigen globalen Macht, klar gesprochen, dem Modell des amerikanisch dominierten Finanzkapitalismus unterworfen ist.

Im syrischen Krieg, heißt das alles, geht es nicht nur um das Abstecken von Interessensphären, nicht nur um den unmittelbaren Zugriff auf Ressourcen, hier geht es darüber hinaus um die viel weiter führende Frage, WIE das geschieht.  Wie werden die divergierenden Interessen einer vielfältiger werdenden Welt in Zukunft miteinander in Übereinstimmung gebracht – durch nackte Gewalt oder durch internationale Kooperation oder gar – darüber hinaus – durch neue Formen des Arbeitens und miteinander Lebens, die über   die heute noch herrschenden Ausbeutungsverhältnisse hinausführen.

Vor diesem Hintergrund ist die Zurückweisung der von den USA betriebenen „kreativen Zerstörung“ und deren Ablösung durch eine Orientierung auf Stabilität und strikte Einhaltung der nationalen Souveränität im Rahmen einer reformierten UN heute die rationalste Alternative, eine Art Minimalkonsens in Form eines globalen Stabilitäts- und Entwicklungspaktes – wenn sich nicht nur eine gewaltsame Ablösung des bisherigen Hegemons durch einen anderen vollziehen soll.  Ein solcher Pakt könnte den Rahmen für die Bearbeitung der anstehenden Fragen abgeben. Eine Lösung ist er noch nicht.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de

 

 [1] U.a. Kasseler Friedensforum, 30.11.2015,  siehe auch ihr Buch: “Flächenbrand: Syrien, Irak, die Arabische Welt und der Islamische Staat“, Papyrossa, (Neue Kleine Bibliothek) 20. Februar 2016

[2] Zitiert nach FAZ, 13.09.2016

[3] https://www.google.de/?gws_rd=cr&ei=bpvZV-vPLq-W6QSL8KbADw#q=DW+USA+wollen+in+Syrien+mit+Russland+zusammenarbeiten

[4] Präsident Russlands, Protokoll des 13. Waldai-Treffens: http://en.kremlin.ru/events/president/news/53151 (Englisch)

[5] https://de.wikipedia.org/wiki/Project_for_the_New_American_Century

[6] https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fraum_Mittlerer_Osten

[7] Brzezinski, Zbigniew: „Die einzige Weltmacht, Amerikas Strategie der Vorherrschaft“, Fischer tb 14358, 1999, Darin insbesondere der Abschnitt „Geostrategische  Akteure und geopolitische Dreh- und Angelpunkte“, sowie das Kapitel “Eurasischer Balkan“.

[8] http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien/obama.html

[9]  Portugiesisches Fernsehen, RTP TV, 16. November2016 , Syrien Arab News Agency (SANA), http://sana.sy/en/?p=93484

[10] ebenda, Frage 5

[11] ebenda, Frage 7

[12] RTP TV Channek, 16. November,  2016

[13] FAZ, Montag, 21.11.2016 , S. 2: „Wir brauchen einen Marshallplan für Mossul“

 

Dieser Beitrag erschien zuerst in „Hintergrund“ 1/2017

 

„Islamischer Staat“ – eine Herausforderung zur geistigen Erneuerung?

Schafft ein, zwei, drei viele Allmenden
Bericht vom 55. „Forum integrierte Gesellschaft“, Sonntag, d. 13. 03. 2016

Das „Forum integrierte Gesellschaft“ ist ein offener Gesprächskreis mit dem Ziel kritische Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und mit unterschiedlichen Weltsichten in lebensdienlichen Austausch zueinander zu bringen. Die Treffen finden in lockerer, freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Thema war:
„Islamischer Staat“ – eine Herausforderung zur geistigen Erneuerung?

Guten Tag, liebe Freundinnen, liebe Freunde
des „Forums integrierte Gesellschaft“

Wir haben das oben angegebene Thema ausführlich, intensiv diskutiert und viele Anregungen für eine weitere Befassung mit den darin liegenden Grundfragen gewonnen. Dieser Bericht kann allerdings aus persönlichen gesundheitlichen Gründen nicht in der Ausführlichkeit kommen wie üblich.
Ich werde es bei einer sehr knappen Zusammenfassung lassen müssen (diesmal aus Zeitgründen auch ohne Christoph), die aber hoffentlich zumindest umreißt, worum es uns ging und worum es unseres Erachtens gehen sollte.

Also zum Thema:
Der heutige Terrorismus ist selbstverständlich nicht mit Bomben aus der Welt zu schaffen. Bomben gegen den „Islamischen Staat“ können den „IS“ als ein Symptom des Terrorismus eindämmern; zur Wurzel des Phänomens dringen sie nicht vor. Erforderlich ist eine vorurteilslose Diagnose, eine Differenzierung der Spuren, die im Terrorismus zusammenkommen. Monokausale Begründungen müssen vermieden werden – um auf diese Weise vielleicht zu einer – ebenfalls zu differenzierenden – globalen Therapie dieses Übels zu kommen.

Ich skizziere hier nur die Hauptpunkte, die wir im Gespräch hatten:

1. Die islamische Spur:
Auch wenn klar ist, das „Islamischer Staat“ und Islam nicht identisch sind, selbst wenn klar ist, dass es d e n Islam nicht gibt, sondern diverse Konfessionen im Lauf der Geschichte ebenso wie heute, muss doch genau hingehört werden, wie der „IS“ sich aus dem Koran herleitet. Dazu dürfte es angebracht sein, den Koran in einer authentischen Übersetzung selbst einmal anzuschauen und sich die Begründungen der “IS“-Ideologen, wie auch der aus dem Islam kommenden wie auch zugelaufenen Mitglieder anzuhören – und ihre Motive ernst zu nehmen, statt sie ängstlich beiseite zu schieben.
Aus dieser Wahrnehmung sticht – abgesehen von allen Unstimmigkeiten und brutalen Verkürzungen – zumindest ein Stichwort als besonders bemerkenswert hervor, dass nahezu in jeder Sure des Koran auftaucht – gleich, wie es dann interpretiert wird, nämlich: der Koran versteht sich als „letzte“ Warnung zur Offenbarung des wahren, des e i n e n Gottes zurückzukehren, dessen Botschaft durch Judentum und Christentum verfälscht, vergessen und verraten worden sei. Er ist der apokalyptische Zeigefinger: Wer nicht die Warnung nicht hören will, fällt der ewigen Verdammnis anheim. – Die Dogmatisierung dieses Zeigefingers führt unmittelbar in den „IS“.

2. Die koloniale Spur:
Zweifellos resultiert aus der Geschichte eine vielfache anti-kolonialistische, anti-europäische Dynamik, die sich in mehreren historischen Schüben aufgebaut hat: Der Untergang des ersten großen Muslimischen Kulturraums im Mongolensturm des 12. Jahrhunderts, während Europa zur gleichen Zeit aufstieg. Die darauf folgende Konkurrenz Europas mit dem als Osmanisches Reich wiederentstandenen zweiten muslimischen Kulturraum, die mit der Kolonisierung eines zurückbleibenden Osmanischen Reiches, ja mit dessen Auflösung und Besetzung nach dem ersten Weltkrieg endete. Die Neo-koloniale Phase nach dem zweiten Weltkrieg, in dem die muslimische Welt Ausbeutungsobjekt unter der Vorherrschaft des westlichen Imperialismus wurde – und sich jetzt davon befreien möchte, müsste, sollte, könnte…. Die Erinnerung an einstige Größe und Erniedrigung bringt starke Kräfte der Rückbesinnung hervor, die sich in einer widersprüchlichen Haltung zur „Modernisierung“ outen.

3. Die Spur der „Überflüssigen“:
Heute leben auf dem Globus ca. acht Milliarden Menschen, 2020 könnten es nach übereinstimmenden Schätzungen neun bis zehn Milliarden sein. Zwar flacht sich die a b s o l u t e Zunahme der Weltbevölkerung ab, dafür hat sich eine Disproportion zwischen einer rasant weiter anwachsenden Bevölkerungszahl im globalen Süden und den alternden nördlichen Industriestaaten herausgebildet. Das hat zu einem überproportional anwachsenden Teil junger Menschen in diesen Ländern geführt, während die Bevölkerungszahlen der Industriestaaten schrumpfen. Diese jungen Menschen drängen, wenn sie auf Grund der neo-kolonialen Zerstörung der örtlichen Wirtschaften keinen Ort der Verwirklichung in ihren Ländern finden und nicht aufgehalten werden, notwendigerweise nach Norden. Zusammen mit den auch in den alten Industrieländern selbst durch die Automatisierung aus ihren Arbeitsplätzen verdrängten Menschen sammelt sich ein zusammengesetztes Prekariat „Überflüssiger“, an den Rand Gedrängter, die in der herrschenden Welt- und Gesellschaftsordnung keinen Platz mehr für sich finden – außer wenn diese Gesellschaft gesprengt, zerstört, geöffnet wird.

4. Die geistige Krise:
Der Zusammenbruch der sozialistischen Utopie(n) und die Unfähigkeit der darauf folgenden globalen Kapitalisierung zu neuer Sinnstiftung haben eine geistige Heimatlosigkeit hinterlassen, die nach neuer Ganzheitlichkeit verlangt, Angst vor dem Clash, vor der Apokalypse etc. Der Islam könnte eine solche neue Ganzheitlichkeit in seiner Form des alles umgreifenden E I N E N anbieten. Der dogmatische Islamismus verengt das Einheits-Angebot des Islam jedoch auf die Grenzen von Auserwählten, die sich durch die Zerstörung der nicht mehr zu rettenden Welt zu retten versuchen, indem sie die Apokalypse für sich selbst inszenieren – statt sich in die übergreifende, die Grenzen des Monotheismus, auch des muslimischen, überschreitende geistige Entwicklung zu stellen, die alle weltanschaulichen, religiösen und spirituellen Impulse in einen offenen, lebendigen, kosmologischen Zusammenhang bringt.

Hier beginnt das Hören, Sehen, Nachdenken und Erleben neuer Zusammenhänge von Wissen und Glauben, die über monotheistische, vor- und außermonotheistische Weltsichten hinausgehen, und das Nachdenken über deren möglichen zukünftigen gesellschaftspolitischen und sozialen Ausdruck selbstverständlich erst. Dies soll und muss aber an dieser Stelle so offen bleiben – und das nicht nur aus gesundheitlichen Gründen (wie oben angemerkt), sondern auch, weil es offen ist und bleiben muss, da es nur als Prozess des Erkennens und Bemühens verstanden werden kann. Nur aus einem erneuerten Geist können für die oben genannten Spuren lebensfördernde Lösungen gefunden werden. Das ist sicher.

Stichworte zum Thema auf der Website: www.kai-ehlers.de
– Buch: „Die Kraft der ‚Überflüssigen‘,
– Zum Islam: Themenheft „Modell Kasan“, Texte: „Modell Kasan.“

***
Ergänzung (nach der ersten Verschickung):
Nicht vergessen werden darf selbstverständlich – wenn auch dies bitte nicht monokausal zu verstehen ist – dass der„IS“ wie auch verwandte Terrortruppen ein unmittelbares Produkt westlicher, von den USA ausgehender globaler Politik sind. Sie werden benutzt die Welt durch Fragmentierung und Schüren von allgemeiner Unsicherheit für die US-Hegemonie beherrschbar zu halten.

Unser nächstes Treffen findet statt am:

03.04. 2016, Beginn 16.00 Uhr

Als Thema haben wir uns gestellt:
Welche Rolle kann Deutschland für die heute notwendige geistige und soziale Erneuerung einnehmen?
Anmeldung erwünscht unter info@kai-ehlers.de
Und wie immer mit Kleinigkeiten zum Knabbern.

Grüße an alle,
im Namen des „Forums integrierte Gesellschaft“
Kai Ehlers

Alternativlos in den syrischen Krieg? Den Terrorismus besiegen?

Wenn die deutsche Bundesregierung der deutschen Bevölkerung erzählen will, es gebe keine Alternative zum Kriegsbeitritt der Bundeswehr in Syrien – was ist das? Dummheit? Lüge? Schamloser Opportunismus?

Man mag es kaum zum x-ten Mal wiederholen, was selbst die Strategen des von George W. Bush 2001 losgetretenen „Krieges gegen den Terrorismus“ inzwischen eingestehen mussten: dass der von den USA geführte „Krieg gegen den Terror“ den Terror erst zur globalen Geißel hat werden lassen, und zwar in doppelter Weise: als staatlichen Terror und in der Entstehung dessen, was sich heute „IS“ nennt sowie anderer verstreuter Milizen. Continue reading “Alternativlos in den syrischen Krieg? Den Terrorismus besiegen?” »

Charlie – Patrioten – Ukraine: Antiterroristische Einheit – auf dem Weg in eine neue Volksgemeinschaft?

Anschlag auf „Charlie Hebdo“ in Paris, „Islamischer Staat“, Patrioten Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) – diese Themen überbieten zur Zeit alles andere. Sogar Russland, Ukraine, Sanktionen sind vorübergehend aus den Schlagzeilen verschwunden – allerdings nur, um durch die Hintertür, jetzt bereichert um die Variante der Terrorabwehr, wieder zu erscheinen.

 

Aber der Reihe nach, wie es sich aus dem unvoreingenommen Gespräch ergibt, in dem versucht werden soll, die Geschehnisse zu sortieren:

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Arabien, Japan – Übergänge wohin?

Es ist eine beunruhigende Reihe: Islam, China, Arabien, Japan - bevor wir Zeit und Kraft gefunden haben, das Eine wahrzunehmen, werden wir schon wieder getrieben, uns dem Nächsten zuzuwenden? Wann gab es zuletzt eine solche Phase, in der sich die Ereignisse derart verdichteten?

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