Kai Ehlers

Rückwärts zum Zentralstaat?

Regionen, Föderalismus, Völker, Globalisierung.
Rückwärts zum Zentralstaat?

Anfang Juni 2000 legte die Kreml-Administration der Staatsduma eine Gesetzesvorlage vor, der zufolge der russische Präsident zukünftig das Recht haben soll, die Gouverneure der Regionen zu ernennen und abzusetzen, wenn sie gegen Föderationsgesetze verstoßen. Die gewählten Gouverneure sollen aus ihrem seit 1993 bestehenden Machtzentrum, dem Oberhaus der russischen Volksvertretung, Föderationsrat genannt, ausziehen und durch ständige Vertreter ersetzt werden. Zudem sollen sie durch Generalgouverneure überwacht werden, die in sieben Super-Regionen herrschen sollen, welche der russische Präsident per Erlass vor kurzem geschaffen hat. Dazu soll auch ein eigener neuer Überwachungs- und Polizeiapparat in den sieben Regionen aufgebaut werden. Als Ausgleich erhalten die Gouverneure das Recht, mit den Lokalgrößen entsprechend zu verfahren. Das Ganze läuft unter dem Label der Fortsetzung der Demokratisierung durch Einführung einer „Diktatur des Gesetzes“ im Kampf gegen Korruption und Kriminalität. Die Mehrheit der Duma stimmte begeistert zu. Selbst aus den Reihen der Gouverneure gab es kaum offenen Widerstand. Doch dann geschah das für viele Unerwartete: Vladimir Beresovski, vor der Wahl des Senkrechtstarters Vladimir Putin zum neuen russischen Präsidenten als dessen Sponsor, Gönner und Manager aktiv hervorgetreten, stellte sich öffentlich gegen die Politik des neuen Präsidenten. Die von Putin betriebene Rezentralisierung beseitige die Gewaltenteilung, erklärte er. Sie führe zu einer Wiederbelebung des sowjetischen Systems, bringe eine korrumpierte Elite hervor und zerstöre die Selbstverwaltung sowie jegliche Initiative von unten.
Dass Beresovskis Interesse weniger demokratisch als eher geschäftlich begründet ist, dürfte klar sein. Dafür hat er in den Jahren der kriminellen Privatisierung reichlich Zeugnis abgelegt. Er hat in vielen Regionen Russlands wirtschaftliche Interessen, was er gerade wieder bei Übernahme der Krasnojarsker Aluminiumwerke bewiesen hatte, nachdem deren erster privater Besitzer Sergej Bykov vom Gouverneur Krasnojarks, Alexander Lebed, hinter Schloss und Riegel gebracht worden ist. Beresovski braucht gute Beziehungen zu den Gouverneuren und den örtlichen Machthabern; er braucht freie Hand für seine Geschäfte. Das ist alles andere als demokratisch. Doch eben dadurch ist Beresovskis Opposition, obwohl nicht ohne paradoxe Züge, auch grundsätzlicher Natur. Er wendet sich gegen das von Vladimir Putin angestrebte Herrschaftsmodell, das auf dem Primat der Bürokratie und der Sicherheitsdienste, einschließlich des Militärs beruht. In einem solchen Staat, so muss Beresovski offenbar fürchten, wäre für die Oligarchen kein Platz mehr. Könnte es sein, dass er sich dieses Mal verrechnet hat? Jetzt gibt es nämlich keinen Boris Jelzin mehr, der wie bei den Präsidentenwahlen 1996 einen zu sehr emporgekommenen Ordnungspolitiker Alexander Lebed durch seinen anarchischen Autoritarismus wieder relativiert. Spielt Putin vielleicht sogar mit dem Gedanken, sich von Jelzins „Familie“ loszusagen und auf andere Kräfte zu stützen? Wie auch immer, dieses Mal, so scheint es, muss Beresovski die Geister, die er rief, selbst wieder bannen.
Die Antwort aus den Reihen des Präsidenten ließ nicht lange auf sich warten. Putin müsse gegen Beresovski vorgehen, tönte einer der Berater Putins, Pavlovskij, aus dem Kreml. Putin solle noch in diesem Jahr die „Schattenregierung“ der russischen Oligarchen beseitigen, andernfalls könne es sein, dass er schon im kommenden Jahr nicht mehr Präsident sein werde. Putin müsse die demokratischen Institutionen vom „Druck eines privaten Clubs“ einiger Großunternehmer zu befreien. Diese hätten einen parallelen, verfassungsfeindlichen Schattenstaat geschaffen. Während Vladimir Putin vom Volk gewählt sei, würden die Massenmedien von Leuten wie Beresovski und Gussinskij kontrolliert, die immer dann als Retter der russischen Demokratie aufträten, wenn sie sich gefährdet fühlten. Nun müsse die Mehrheit, die Vladimir Putin unterstützt, verhindern, dass sich die Gegner des Präsidenten zu einer Front zusammenschlössen.

Front gegen Putin?
Mit diesem Schlagabtausch bricht der Burgfriede auf, unter dem Vladimir Putin Anfang des Jahres 2000 zum Präsidenten gewählt wurde. Der Burgfriede war durch drei Faktoren begründet: Durch Vladimir Putins Bereitschaft, die „tschetschenische Frage“ zu lösen, durch sein Versprechen, Boris Jelzin und seiner „Familie“ Immunität zu garantieren und durch die politische Leerstelle, die der Newcomer Vladimir Putin anstelle eines Programms präsentierte. Der Konflikt tritt nun just an jener Stelle zutage, an der alle drei Elemente miteinander verzahnt sind – an der Frage der föderalen Struktur des Landes.
Laut Verfassung hat Russland 89 sogenannte föderale Subjekte – Verwaltungsgebiete, autonome, meist nach Ethnien benannte Republiken, autonome Gebiete und die Städte Moskau und St. Petersburg. Unter Boris Jelzin, dessen Amtsantritt als russischer Präsident gleichbedeutend war mit der Auflösung des sowjetischen Zentralstaates, setzte sich die Regionalisierung auf dem Gebiet der nunmehr Russländische Föderation genannten vormaligen Russischen SSR, fort. Gleichzeitig wuchsen die Tendenzen der Rezentralisierung. Der erste tschetschenische Krieg war der krasseste Ausdruck dieser widersprüchlichen Entwicklung. Er löste das Problem nicht, sondern verschob es und verschärfte es damit. Im zweiten tschetschenischen Krieg geht es nicht mehr hauptsächlich um Tschetschenien – weder um dessen Unabhängigkeit noch deren Verhinderung –, sondern um den inneren Zusammenhalt Russlands, um die Stiftung einer neuen Identität. Am Beispiel Tschetscheniens versuchen Vladimir Putin und sein „Kommando“ eine doppelte Sinngebung: Den einen wird mit der Lösung der „tschetschenischen Frage“ ein identitätsstiftendes kollektives Ziel und eine Ablenkung von der eigenen Dauermisere angeboten; den anderen wiederum wird demonstriert, was mit jenen geschieht, die sich dem Anspruch Moskaus auf Wiederherstellung seiner Machtstellung nicht beugen wollen. Mit dem Vorstoß gegen die Gouverneure soll der durch den tschetschenischen Krieg erzeugte politische Druck nun auch formal auf das ganze Land übertragen werden. Das trifft insbesondere diejenigen Teile des Landes, die sich, wie die ethnischen Republiken an der mittleren Wolga, allen voran Tatarstan, in den letzten Jahren eine relative wirtschaftliche und kulturelle Unabhängigkeit gegenüber der Zentralregierung erkämpfen konnten.

Wie russisch ist Russland?
In Russland leben, auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, immer noch rund hundertfünfzig verschiedene Völker. Das ist Russlands Konstituante. Wer Russland verstehen will, muss sich mit diesen Tatsachen beschäftigen. An der mittleren Wolga beispielsweise, in dem Gebiet, das in der Regel für den russischsten Teil Russlands gehalten wird, leben auf einem Raum von der Größe Frankreichs oder der Türkei sechs nicht-slawische Völker in sechs sich überschneidenden Siedlungsgebieten nebeneinander. Die Kerne ihrer Siedlungsgebiete bilden jeweils eine autonome Republik: Tatarstan, Baschkortastan, Utmurtien, Mordawien, Tschuwaschien und El Mari. Die Angehörigen dieser Völker stellen rund die Hälfte der in dem Gebiet lebenden Einwohner, die andere Hälfte sind slawische Russen. In den einzelnen Autonomen Republiken wicht die prozentuale Zusammensetzung leicht voneinander ab.
Diese Völker, die heute an der Wolga leben, sind im fünften Jahrhundert mit den Hunnen, im dreizehnten noch einmal mit den Mongolen nach Westen gezogen und nach deren Rückzug dort geblieben. Mit der Eroberung Kasans durch Iwan IV., den sogenannten Schrecklichen, kamen sie unter russische Oberhoheit. Seitdem ist die Staatssprache der Völker russisch. In den Dörfern aber werden nach wie vor die Sprachen gesprochen, die sie aus dem Altai, aus der Mongolei und aus Sibirien mitgebracht haben. Das sind turk-tatarische Dialekte bei den Tataren, Baschkiren, Utmurten, Mordawiern sowie den Tschuwaschen, und finnougrische Varianten bei den Mari. Die Mehrheit der Völker, bis auf die Tschuwaschen und Teile der Mari, gehört heute dem Islam an, soweit sie sich religiös orientieren. Die Tschuwaschen sind in ihrer Mehrheit christlich, haben jedoch starke naturreligiöse Elemente bewahrt. Bei den Mari finden sich Islam, Christentum und naturreligiöse Anschauungen in unentschiedener Mischung. Der russische, später sowjetische Lebensstil hat vor allem die Städte geprägt. In den Dörfern aber konnte sich viel mehr der traditionellen Kultur – wie es sich im Gebrauch des Tatarischen, Baschkirischen, Utmurtischen, Mordawischen, Tschuwaschischen und Marizischen ausdrückt – erhalten. Starke nationale Bewegungen seit Mitte der Achtziger Jahre forderten vor allem die Gleichberechtigung der eigenen Sprache mit dem Russischen. Den Tataren ist es gelungen, Moskau die Gleichberechtigung der Sprachen abzutrotzen. Seit 1991 sind in Tatarstan Russisch und Tatarisch gleichermaßen Amtssprache. Die anderen Republiken haben dieses Ziel nicht erreicht oder sind, wie die Tschuwaschen, auf halbem Wege stehen geblieben. So liest man heute in Tschuwaschien Straßennamen auf Tschuwaschisch und Russisch, es gibt auch tschuwaschische Schulen, aber Amtssprache ist allein Russisch. Ähnlich ist es in den übrigen Republiken.
Ende der Achtziger und Anfang der neunziger sorgten Vorstellungen einer unabhängigen Wolga-Ural-Republik für Unruhe. Sie zielten auf eine Vereinigung der turk-tatarischen und finnougrischen Wolgavölker unter tatarischer Führung. Diese Ideen sind heute weitgehend abgeklungen. Tatarstan aber ist für die übrigen Wolgavölker nach wie vor ein Vorbild. Mehr noch, das „Modell Tatarstan“ wurde zum erfolgreichen Gegenentwurf gegenüber dem unglücklichen Tschetschenien, dem es aber zugleich in religiöser, ethnischer und politischer Solidarität verbunden ist. Gemeinsam mit Türken und Aserbeidschanern orientieren sich die nationalen Bewegungen der turk-tatarischen Republiken ebenso wie die tschuwaschische an der Entwicklung eines einheitlichen turksprachigen Kulturraumes, zu dem sie nicht nur sich selbst, den Kaukasus (insbesondere Tschetschenien) und Zentralasien, sondern auch verschiedene Republiken Sibiriens zählen. Altai, Chakasien, Burjatien sind die kleineren unter ihnen, Jakutien die größte, die fast den gesamten Nord-Osten Sibiriens einnimmt. 1990 fand der erste „Alltürkische Kongress“ in Moskau statt, 1991 in Kasan; 1992 gab es in der Hauptstadt Aserbaidschans, Baku, den ersten allgemeinen großen „Kurultai“, die Beratung der turksprachigen Völker. Seitdem trifft man sich zu jährlichen Kurultais in Baku oder Ankara, auf denen über eine einheitliche Entwicklung des turksprachigen Kulturraumes betraten wird. Ähnliches vollzieht sich auf der finnougrischen Linie: Die nationale Bewegung El Maris zielt auf die Vereinigung der finnougrischen Völker, der Finnen, Esten, Ungarn und versprengter Gruppen. Einmal im Jahr trifft man sich in Tallin zum finnougrischen Festival.
All dies, sowohl die turksprachige als auch die finnougrische Erneuerungsbewegung wird teils offen, teils versteckt von den Republikführungen unterstützt; am stärksten tritt Tatarstan hervor, das sich als Zentrum turk-tatarischer Kultur in Russland und als Begegnungsstätte zwischen Ost und West versteht. Versuche der politischen Einflussnahme von außen bleiben bei dieser Konstellation nicht aus. Das betrifft die Türkei zum einen, Finnland und Estland zum anderen. Über die Religion versucht auch der Iran Einfluss zu nehmen. Mit der neuen Gouverneursverfassung, welche die Sonderrechte, die sich Republiken wie Tatarstan im Laufe des Jahrzehnts Jelzinscher Politik sichern konnten, nivelliert, versucht Moskau dieser Entwicklung entgegenzutreten. Kurzfristig könnte dem Zentrum das gelingen, wenn es die immer noch bestehenden zentralen Monopole wie GASPROM oder den Elektroriesen RAO EUS sowie die Eisenbahn, von denen die regionale Produzenten abhängig sind, als Druckmittel einsetzt. Auf Dauer wird es aber die Entwicklung, die auf eine größere Selbstständigkeit der in 70 Jahren Sowjetindustrialisierung allen Mängel zum Trotz herangereiften Regionen sowie auf neue eigenständige Beziehungen zwischen ihnen hinausläuft, nicht aufhalten können. Auch nicht mit Polizeigewalt. Dafür ist das Land zu weit und die Zahl der darin lebenden Völker sowie der Trassen und Pipelines, die inzwischen nicht mehr nur in Richtung Moskau, sondern in alle anderen Himmelsrichtungen gebaut werden, zu groß. Der Stalinismus, das heißt, die Zeit der militärisch organisierten Zwangsindustrialisierung ist irreversibel am Ende. Neue Lebens- und Wirtschaftsräume sind entstanden, die jetzt zu intensiver Entwicklung übergehen müssen – wenn sie nicht verrotten wollen. Wer aber will das.

„Heute Tschetschenien – morgen wir?“ – Bericht von einer Rundreise an der Wolga
Ein aktueller Streifzug durch die Wolgarepubliken kann einige Antworten auf die Frage geben, welche Folgen der Krieg in Tschetschenien auf die innere Verfassung Russlands und konkret auf die mit den Tschetschenen ethnisch verwandten und zudem in ihrer Mehrheit auch noch religiös verbundenen Wolgavölkern hat. In Čšeboksary, der Hauptstadt der tschuwaschischen Republik, verlaufen die Gespräche informativ, ruhig, ohne große Überraschungen. Im Grunde ist alles wie erwartet: Das kleine tschuwaschische Kulturzentrum, konkret sein Vorsitzender Michail Juchma – als Nationaldichter nicht nur in Tschuwaschien bekannt und geachtet –, müht sich redlich, sich der großen Zustimmung, welche die Politik Vladimir Putins hier erfährt, entgegenzustellen. Aber es ist ein Kampf gegen den Strom. Die Mehrheit der Bevölkerung liebt den undurchdringlichen Geheimdienstler Putin zwar nicht und verurteilt den von ihm in Tschetschenien geführten Krieg, hat aber doch mit gut 40 Prozent der abgegebenen Stimmen für die von ihm verheißene Ordnung gestimmt. Die andere Hälfte stimmte für den kommunistischen Kandidaten. Vieles, was zum Krieg in Tschetschenien, was zur Wahl und anderen politischen Ereignissen gesagt wird, trägt daher den Charakter folgenloser Klagen. Am Stärksten tritt das in einer Figur wie dem Rentner Rosov zutage, der ein zu Sowjetzeiten regional bekannter Filmemacher ist. Er wurde mir als jemand vorgestellt, der schon zum ersten tschetschenischen Krieg 1994–96 ein Bataillon von Freiwilligen aufstellen wollte. Er macht viele heiße Worte um diese Sache, spricht von Genozid, von russischem Neo-Kolonialismus, von der Gefahr eines allgemeinen Bürgerkrieges; man spürt, dass ihm das Gemüt kocht – aber gefragt, ob er denn tatsächlich Leute aufstelle und dorthin verbringe, antwortet er, das werde ihm erstens durch die Behörden der tschuwaschischen Republik verboten und zweitens habe er kein Geld. Seine Pension reiche nicht einmal für eine Reise nach Kasan.
Auf demselben Niveau bewegen sich auch die übrigen Positionen, die ich bei meinen Gesprächen im tschuwaschischen Kulturzentrum zu hören bekomme – einschließlich der von Michail Juchma, obwohl er mit seiner eigenen Arbeit und über das „Tschuwaschische Kulturzentrum“ immerhin einigen Einfluss auf die öffentliche Meinung nimmt. Soeben wurde er vom aserbaidschanischen Präsidenten Alijew wieder einmal zu einem Treffen nach Baku eingeladen, das dem Kulturaustausch zwischen den turksprachigen Völkern dienen soll, weshalb wir unsere Besuche in den Nachbarrepubliken ohne seine Begleitung bewerkstelligen mussten. Immerhin blieb uns der von Michail Juchma organisierte Fahrer erhalten. Ohne ihn wären die Entfernungen nicht zu bewältigen gewesen. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass einer der Sponsoren des „Tschuwaschischen Kulturzentrums“, Nikolai (ein Bienenzüchter, den ich schon lange den Bienenkönig nenne) soeben zum Vorsitzenden der tschuwaschischen Sektion der von Michail Gorbatschov gegründeten Sozialdemokratischen Partei wurde. Man traf sich in Moskau. Nikolai zeigte Bilder von der gerade eben vollzogenen Gründungsversammlung der Partei in Moskau, bei der die in Moskau ansässigen Tschuwaschen in einer Reihe mit den aus Tschuwaschien angereisten Delegierten rund um Gorbatschow herumstehen.
Viele Details wären hier zu berichten, nur eins noch: Es herrscht wieder Angst! Nach einem Gespräch mit dem Assistenten des obersten Mufti der tschuwaschischen Republik, der sich gegen den, wie er sagte, Missbrauch des Islam durch Extremisten wie Bassajev, Chattab und andere tschetschenische Warlords wandte und Putins Politik verteidigte, äußerten die Mitglieder des Kulturzentrums ihre Befürchtung, dass der junge Mann nun schnurstracks beim FSB, dem Inlandgeheimdienst, ausplaudern werde. Man fühlt sich wieder bespitzelt. Auch wenn diese Befürchtungen übertrieben sein sollten, so ist doch der Wandel gegenüber den Vorjahren, wo frank und frei agitiert wurde, doch sehr deutlich zu spüren.
Nicht viel anders ist es in Joschkar Olar, der Hauptstadt der Nachbarrepublik El Mari. Im Gegensatz zum tschuwaschischen Kulturzentrum wird das marizische immerhin staatlich unterstützt. Freundlich werden die Gäste begrüßt und mit großer Bereitschaft wichtige Gesprächspartner herbeitelefoniert. Man ist empört über den Krieg gegen die Tschetschenen: Genozid – lautet auch in El Mari das eindeutige Urteil. Aber man ist doch weit entfernt von irgendeiner politischen, gar effektiven politischen Einflussnahme. Selbst der sehr radikale Ethnologe, dem wir dort begegnet sind, Teilnehmer vieler westlicher Symposien über Minderheitenschutz in Russland, kommt wohl letztlich, wie es scheint, über starke Worte nicht hinaus. Er äußert sich sarkastisch und resigniert über die zahnlose Republikverwaltung, die zwar das Kulturzentrum unterstütze, ansonsten aber vor Moskau, aktuell vor allem vor Putin, kusche. Eine rührende politische Hilflosigkeit offenbart sich beim Treffen im „Haus des Druckes“ der Union der marizischen Schriftsteller, die ebenfalls staatlich unterstützt wird. Sie begnügen sich mit Toasts auf die literarische Selbstverwirklichung in marizischer Sprache und mit harmlosen folkloristischen Ritualen.
In Kasan aber weht ein anderer Wind. Das tatarische Kulturzentrum „TotZ“, wo ich 1992 erstmalig, dann wieder vor zwei Jahren zusammen mit Michail Juchma anlässlich der Rundreise zu den Gedenkstätten tschuwaschischer Geschichte war, machte noch einen im Gegensatz zu damals etwas vernachlässigten, abseitigen Eindruck. Dann aber: Das Islamische Zentrum – da ist man doch gleich mitten im Leben, mitten in den Widersprüchen zwischen orthodoxer und islamischer Kirche! Vom Assistenten des obersten Mufti Tatarstans wird mir eine Äußerung Putins übermittelt, die er vor einem Kreis eingeweihter FSBler getan haben soll: „Wenn wir mit den Tschetschenen fertig sind nehmen wir uns die Chane vor.“ Das, fügt der Mufti-Assistent hinzu, könne nur die Tataren, bzw. die an der Wolga ansässigen Mohammedaner meinen, allen voran natürlich Tatarstan selbst, das Moskau mit den von ihm abgerungenen Sonderrechten ein Dorn im Auge sei. Im „Haus der Freundschaft“ wird uns dann das „Modell Tatarstan“ vorgeführt: entschlossener auf dem Weg zur Eigenständigkeit, aber im engen Zusammenhalt der alten euroasiatischen Strukturen; Gleichberechtigung der russischen und tatarischen Sprache, Verfügung über die eigenen materiellen Ressourcen, selbstständige Kultur- und Religionspolitik – bei all dem aber friedliches Zusammenleben zwischen tatarischer und russischer, zwischen christlicher und islamischer Bevölkerung. Kasan – so die stolze Selbsteinschätzung meiner Kasaner Gesprächspartner und auch mein eigener Eindruck – ist Drehscheibe zwischen Osten und Westen, halb russisch, halb tatarisch in ethnischer, religiöser und kultureller Hinsicht. Sie ist auch Klammer zwischen kaukasischem und zentralasiatischen Süden, und eine Stadt mit Geschichte und Zukunft.
Zentrum der nationalen Bewegung Tatarstans ist dennoch nicht Kasan, sondern Naberežnaja Čellni, eine Industriestadt mit 500.000 Einwohnern und Einwohnerinnen im Herzen Tatarstans, an der Kama gelegen, 250 km östlich Kasans. Naberežnaja Čellni ist eine künstlich angelegte Agglomeration von Plattenbauten, die wesentlich von der Produktion schwerer LKWs vom Typ „KAMA“ lebt. „Stadt der Verbrechen“ wird der Ort vom Volksmund zur Zeit genannt. Der Stillstand der KAMA-Werke bringt Arbeitslosigkeit, die Arbeitslosigkeit Armut, Drogenmissbrauch, Aids und Kriminalität.
Das örtliche „TotZ“ in Naberežnaja Čellni erweist sich als Zentrum des tatarischen Nationalismus. Rafis Kasapov, sein Leiter, gilt als ein energischer Kämpfer für ein „Einheitliches Wolga-Ural unter tatarischer Führung“. Er bemüht sich – und das mit Erfolg – die tatarisch orientierte Intelligenzija des Ortes zum Gespräch einzuladen und vermittelt uns gleich dazu noch ein Treffen mit den russischen Nationalisten der Stadt. Das gibt es wohl nur in Russland! Die Gewerkschafter, die auch noch kamen, schickt er – weil zu spät – leider wieder fort. Schade, sie hätten viel erzählen können, über den Zusammenhang zwischen sozialer Entwurzelung und nationaler Radikalisierung. Kern aller Gespräche in Naberežnaja Čellni ist der tschetschenische Krieg – Verurteilung als Genozid, exemplarischer Charakter des Krieges, konkrete Hilfe bis hin zum effektiven Aufgebot von Freiwilligen. Es versammelten sich im „TotZ“ mit uns: Rafis Kasapow selbst, der humanitäre Hilsexpeditionen nach Tschetschenien, aber auch die jährlichen Feierlichkeiten und Umzüge zum Gedenken an den Fall Kasans im Jahre 1152 organisiert; ein Wahabiter“, Vorsitzender des örtlichen „Islamischen Komitees“, ein vollbärtiger junger Mann, der Freiwillige in den „Heiligen Krieg“ nach tschtschenien schieckt,; ein Baschkire, Vorsitzender des örtlichen Baschkirischen Kulturzentrums, ein Exil-Tschetschene, Chef der tschtschtschenischen Diaspora an der Wolga; ein Chef einer Bulgar-Gesellschaft, die sich die Aufarbeitung der vor-mongolischen Geschichte des Woplgaraumes zur Aufgabe gesetzt hat, und noch einige – alles in allem eine mächtig beeindruckende Versammlung von Menschen, die mit Vladimir Putins Krieg in Tschetschenien nicht einverstanden sind, weil sie sehen, dass er auch gegen sie gerichtet ist. „Heute die Tschetschenen, morgen wir“ steht hier über jedem Gespräch, das wir führen. Der Unterschied ist nur“, so Rafis Kasapow, „daß wir nicht so heißblütig sind wie die Tschetschenen. Sonst hätte der Krieg uns auch bereits eingeholt.“
Ein Höhepunkt ist die Begegnung mit dem Vorsitzenden der tschetschenischen Gesellschaft,. Er lässt ein krasses Bild von der tschetschenischen Diaspora entstehen. Bei seinen Erzählungen nimmt das Gespenst des KGB-Staates beängstigend reale Formen an: Als Vladimir Putin kürzlich im Rahmen seiner Wahlkampfreisen seinen Besuch in Nabereschnaja Tschlni angekündigt hatte, wurden die männlichen Mitglieder der in der Stadt lebenden achtundzwanzig Familien samt und sonders und ohne Angabe von Gründen für drei Tage inhaftiert und erst wieder auf freien Fuß gesetzt, nachdem Vladimir Putin die Stadt verlassen hatte.
Insgesamt hinterlässt der Streifzug entlang der Wolga den Eindruck, dass der tschetschenische Krieg nicht nur in Tschetschenien geführt wird. „Heute bekämpfen sie die Tschetschenen, morgen uns“, ist die häufigste Formulierung, die man zu hören bekommt. Weniger schroff ist die Variante, dass der tschetschenische Krieg Rassismus und Diskriminierung in den ethnischen Republiken fördere. Putins Erklärung, sich die Chane vornehmen zu wollen, wird so verstanden, dass er den Republiken, insbesondere den ethnischen Ihre hart errungenen Sonderrechte wieder nehmen will. Der Besuch im „Russischen Zentrum“ macht das dankenswert klar: Mit erhobener Stimme wird dort die Wiederherstellung einer einheitlichen russischen Gesetzlichkeit gefordert. „Wofür brauchen wir 89 Präsidenten“, lärmt der Vorsitzende der Gesellschaft, der im Übrigen mit seinen Kontakten zur DVU in Deutschland protzt, „wir haben doch unseren Präsidenten in Moskau!“ Es ist klar, dass solche Positionen auf eine Revision des „ Modells Tatarstan“ und darüber hinaus auf eine Kündigung des Völkerkonsenses in der russischen Föderation hinauslaufen.

Kai Ehlers
www.kai-ehlers.de

Der mongolische Vorhang –
Anregungen für eine positive Kritik der Globalisierung

Der Osten spielt in der linken Solidaritätsbewegung allem Gerede über Globalisierung zum Trotz bisher nahezu keine Rolle. Haben diejenigen Recht, die den Grund dafür in einem „linken Rassismus“ sehen und die eine linke Position zu Menschenrechten und humanitären Aktionen einfordern?
Die Frage ist dazu geeignet, bisher gültige Kategorien durcheinanderzuwirbeln: „Linke“ Menschenrechte? „Linker“ Rassismus? „Linke“ Humanittät? – Solche Eingrenzung der Fragen sind ganz sicher ungeeignet, unseren gegenwärtigen Problemen auf den Leib zu rücken oder Perspektiven zu entwickeln. Nicht „linker“ Rassismus ist das Problem – sondern einfacher alltäglicher, europäischer Rassismus. Er besteht zuallererst einmal darin, dass Geschichte, Kultur und Lebensrecht der Völker des Euroasiens, einschließlich seiner Verbindungen zum asiatischen und orientalischen Raum auf der geistigen Landkarte der Westeuropäer schlichtweg nicht existiert.
Nach der Öffnung des eisernen Vorhanges kommt ein weitaus kräftigerer, undurchdringlicher Vorhang im europäischen Bewusstsein zum Vorschein, der mongolische Vorhang; man kann ihn auch den hunnischen Vorhang nennen. Dieser Vorhang macht es den Europäern – mit Differenzierungen von Westen nach Osten – schwer, irgendetwas anderes als Europa jenseits des Ural zu erkennen. Das Europa der Europäer reicht selbstverständlich bis nach Wladiwostok. Dass es im euroasiatischen Raum außer den Titularnationen, die den jeweiligen Staaten die Namen geben, weitere Hunderte von Völkern und Kulturen gibt, die heute zwar keine Staatsnationen sind, die aber eine lange Geschichte und Kultur haben, entzieht sich dem alltäglichen europäischen Blick.
Der europäische Blick ist nicht nur durch die eigene koloniale Geschichte verstellt, sondern auch durch die Russlands, an der sich die Westeuropäer in ihrem Drang nach Osten immer wieder zu beteiligen versuchten. Die Vorstellung vom „Volk ohne Raum“, das einen Raum ohne Volk sucht, ist keineswegs erst von den Nationalsozialisten entwickelt worden. Sie hat ihre Wurzeln tief in der mittelalterlichen Geschichte West-Europas.
Der Mongolische Vorhang rasselte spätestens im 13. Jahrhundert zwischen der westeuropäischen Welt und dem Rest Euroasiens nieder, nachdem er als hunnischer schon im fünften Jahrhundert niedergegangen war. Russland übernahm die Rolle des Vorhangschließers, bzw. Öffners. Westeuropäische Kultur festigte sich in der Abwehr der Hunnen, später der „Mongolischen Pest“. Die Völker und Kulturen des euroasiatischen Raumes wurden nicht als Reichtum, sondern als existenzielle und permanente Bedrohung wahrgenommen, Russland als ungeliebter vorgeschobener Posten gegen diese Bedrohung und zugleich als ein Teil von ihr.
An dieser Konstellation hat sich im Bewusstsein der europäischen Bevölkerung bis heute wenig geändert – auch wenn die neuen geopolitischen Verhältnisse, die wir gegenwärtig unter dem Begriff der Globalisierung fassen, einfach schon deswegen daran rütteln, weil Europa nicht mehr das Zentrum der Entwicklung ist, sondern ein Zentrum unter mehreren, ja, vielen. Russland knackt an dieser Koordinatenverschiebung ebenso wie Europa und interessanterweise existiert der mongolische Vorhang nicht nur für Europa, sondern auch für Russland – wiewohl er in Russland schon durch die Vielvölker-Realitäten immer wieder in Frage gestellt wird.
Über diese historisch gewachsenen, in Politik und Kultur Europas eingeschriebenen Tatsachen, die sich im Unterbewusstsein der dort lebenden Menschen als tief verwurzelte Vorurteile festgesetzt haben, muss man sprechen, wenn man die Blindheit der europäischen Bevölkerung für die von ihr aus gesehen östlichen Völker verstehen will. Man vergegenwärtige sich nur das von Hitler gezeichnete Bild des östlichen Untermenschen, um zu erkennen, wie tief das Bild der kinderfressenden hunnischen, mongolischen, türkischen oder anderer euroasiatischer Teufel sich im Unterbewusstsein der europäischen Bevölkerung festgesetzt hat. Mit dem Ende der Sowjetunion bricht dieses Bild heute auf. Ein neuer Blick auf die Welt, allen voran die östliche, aber nicht nur sie kann sich entwickeln, in der nicht nur die Systemteilung aus der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg, sondern auch die Ost-West-Polarisierung der Welt durch neue, multipolare Beziehungen zwischen den Völkern und multikulturelle innerhalb der einzelnen Staaten verdrängt wird. Es ist die dritte, letzte große Welle der Entkolonialisierung, nachdem der erste Weltkrieg, danach der zweite den von Westeuropa aus gespannten kolonialen Rahmen bereits gesprengt hatten. Die Voraussetzungen dafür sind im Schoße der bipolaren Welt herangereift, ohne dass diese Tatsache bereits ins allgemeine Bewusstsein der alten Welt eingedrungen wäre. Dieses Bewusstsein zu schaffen und damit der auf Durchbruch drängenden multipolaren Lebens- und Weltordnung auch tatsächlich zum Durchbruch zu verhelfen, dürfte der Sinn einer Kritik der Globalisierung sein. Der „linke“ Ansatz könnte dabei sein, diesen Durchbruch so sozial, friedlich und ökologisch verträglich wie möglich zu gestalten.

Veröffentlicht in:  Ost-West-Gegeninfo