Sturm im Wasserglas – oder Russland in Aufruhr?

Aufruhr in St. Petersburg und in Moskau. Aus der Provinz herbei gekarrte Polizei-Spezialeinheiten prügeln nicht genehmigte Demonstrationen der radikalen Opposition nieder. Man braucht nicht viel, um dieses Vorgehen der russischen Behörden falsch zu finden. Nicht verwunderlich ist ebenso, dass die Moskauer und St. Petersburger Polizeieinsätze den „entschiedenen Protest“ westlicher Politiker hervorriefen und die westlichen Medien …

Weiterlesen

Berliner Erklärung: Pfeifen im Raketenwalde?

Beeindruckend, was da in Berlin am Wochenende von den siebenundzwanzig Mitgliedern der Europäischen Union unterschrieben wurde: „Wir haben mit der europäischen Einigung unsere Lehren aus blutigen Auseinandersetzungen und leidvoller Geschichte gezogen. Wir leben heute miteinander, wie es nie zuvor möglich war. Wir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint.“ Wunderbar! Was …

Weiterlesen

Kritische Solidarität in Memoriam Anna Politkowskaja

Zum 20.3.2007 ruft die Peter-Weiß-Stiftung für Kunst und Politik, Berlin unter dem Stichwort zweiter „Jahrestag der politischen Lüge“ zu einer weltweiten Lesung in Memoriam Anna Politkowskaja auf. Rund fünfzig Organisationen folgen dem Aufruf allein in Deutschland, darüber hinaus etliche Dutzend im Ausland. Es sollen Texte aus dem Buch Anna Politkowskajas: „Tschetschenien, die Wahrheit über den …

Weiterlesen

US-Raketen auch im Kaukasus: Unter den US-Schirm kriechen oder nicht?

Nach Polen und der tschechischen Republik wollen die USA nun auch den Kaukasus als Basis für die Aufstellung von Mittelstrecken-Raketen nutzen. Einen bestimmten Ort nannte US-Generalleutnant Henry Obering, der diese Absicht in Brüssel Anfang Februar bekanntgab, allerdings nicht. So wie zuvor schon die Anfragen der USA an Polen und die tschechische Republik, so sorgte auch …

Weiterlesen

Kalter Krieg oder frischer Wind? Putin vor der Münchner Sicherheitskonferenz

Recht hat er, aber hat er auch die Macht? So könnte man die überwiegende Mehrheit der Reaktionen auf den Auftritt des russischen Präsidenten vor der alljährlichen NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München vom 10./11. Februar zusammenfassen, wo er „überraschend“ und außerhalb der üblichen diplomatischen Rücksichten das vortrug, was, wie er sagte, „ich wirklich über die Probleme der internationalen …

Weiterlesen

Wahlen in Russland: Putin auf der Zielgeraden?

Wieder einmal erweist Wladimir Putin sich als wahrer Meister des asiatischen Kampfsports, der Gegner nicht frontal angeht, sondern, wenn möglich, ins Leere stoßen lässt: Als er bei der jährlichen Pressekonferenz Anfang Februar 2007, an der 1232 Medienvertreter und –vertreterinnen teilnahmen, gefragt wurde, welches sein Wunschkandidat für die kommenden Wahlen in Russland sei, antwortete er, es …

Weiterlesen

NATO-Raketen in Ost-Europa – für oder gegen die Europäische Union?

Erstaunliches geschieht auf der Bühne der globalen Politik: Die USA wollen, so erklären sie, die Europäische Union und sich selbst durch das Aufstellen neuer Abfangraketen in Polen und eines dazu gehörigen Radarleitsystems in Tschechien gegen Angriffe aus dem Iran und aus Nord-Korea schützen. Ab 2011 soll die Anlage einsatzbereit sein. Russland fühlt sich bedroht und …

Weiterlesen

Russland in die WTO: Durchbruch oder Einbruch?

Russland wird in den westlichen Medien zunehmend attackiert. Man fühlt sich immer öfter an Methoden des kalten Krieges erinnert, wenn von Putin als „Diktator“, von Russland als „Energiefaschismus“ geredet wird. Zugleich ist von „strategischem Bündnis mit Russland“ von „Energiepartnerschaft“ usw. die Rede. Der deutsche Außenminister Steinmeier spricht von einem „Zukunftsbündnis“ der EU mit Russland. Ende …

Weiterlesen

Was kommt nach Putin?

„Fürchtet Russland“, titelte kürzlich die deutsche „Financial Times“. „Ein Gespenst geht um in Europa: Die Russen kommen“, verkündete die „Welt“. Von „Rachelust russischer Agenten“ sprach die „Frankfurter Rundschau“ „Leichen pflastern seinen Weg“, schrieb die „taz“. Als „terroristisches Regime“ bezeichnete Cohn Bendit die russische Regierung. Ein Chor der Warner hat sich gefunden. Sie alle verbindet eines: …

Weiterlesen

Globalisierung und Mongolei: Eine Prüfung in der Steppe

Mongolei – Pferde, Jurten, Gastfreundschaft? Erholung vom Stress der Industriegesellschaft? Oder Treffen und Tätigwerden mit Menschen, die in der globalisierten Welt von heute den Ort suchen, an dem sie überleben und sich behaupten können? Wir hatten uns für eine Verbindung von beidem entschieden: Wir, das waren neun Menschen einer in Hamburg ansässigen Initiative „Schafft zwei, …

Weiterlesen

Russland: Die Stockmann-Felder – Eskalation des Wahnsinns?

Das Problem der Stockmann- Felder, enthält drei sehr unterschiedliche Aspekte: Eine neue Runde in der Klima-Krise, eine neue Konstellation im „Great Game“ und schließlich eine weitere Stufe auf dem Weg in eine Neuauflage des kalten Krieges mit zeitgenössischen Mitteln. Zusammen bilden die drei Aspekte ein gefährliches Gemisch. Die Rede ist von Gasfeldern vor Norwegen in …

Weiterlesen

Russland – Europa: Osterweiterung der unerwarteten Art

Bemerkenswerte Dinge spielen sich zwischen Russland und der EU ab, ohne dass die Öffentlichkeit beider Länder, ausgelastet mit verständlichen, aber vordergründigen Kritiken an Wladimir Putin und abgelenkt durch das Riesenprojekt der Ost-See-Pipeline es richtig realisiert: Mitte Oktober wurde von der russischen Regierung in aller Stille ein Gesetz zur Schaffung von Sonderwirtschaftszonen in Hafen.- und Flughafenbereichen …

Weiterlesen

Angst vor Russland?

Putins Russland ist wieder in der Schlagzeilen. Die Ermordung Anna Politkowskajas brachte neben berechtigter Empörung und notwendiger Kritik schrille anti-russische Töne hervor. Mit Anna Politkowskaja sei „das andere, das moralische Russland endgültig gestorben“ schrieb Helge Donath beispielsweise in der taz. Statt Vertrauen in russische Stabilität herrsche zunehmend Angst der Wirtschaft vor einem Russland, das den …

Weiterlesen

Mord an Anna Politkowskaja: Ende des moralischen Russland?

Die Schüsse, mit denen die russische Journalistin Anna Politkowskaja vor wenigen Wochen am helllichten Tages vor ihrer Moskauer Wohnungstür niedergestreckt wurde, erschütterten die internationale Öffentlichkeit. Der Mord provoziert alle, denen die Freiheit des Wortes über Profit- und Machtkungeleien geht. Anna Politkowskaja war eine von denen, die sich nicht vor den Mächtigen beugte, die sich auch …

Weiterlesen

Russland ohne Moral?

Gewaltig widerhallte das Echo der vier Schüsse, mit denen die russische Journalistin Anna Politkowskaja, eine der schärfsten Kritikerinnen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, vor einer Woche in Moskau im Treppenhaus gleich neben ihrer Wohnung niedergestreckt wurde. Putin erklärte, wenn auch erst zwei Tage später und in einer Weise, in welche er die Bedeutung der Ermordeten …

Weiterlesen

Grundeinkommen – Sprungbrett in eine integrierte Gesellschaft

Perspektiven für die Wiedergeburt des Sozialen unter dem Druck der Globalisierung: Statt Arbeit für alle – in Zukunft Grundeinkommen für alle? So einfach wird es sicher nicht kommen. Aber die Einführung einer allgemeinen Existenzsicherung könnte ein wichtiger Schritt auf dem Weg in eine gerechte und menschlichere Gesellschaft werden. Allerdings kann es nicht bei einer staatlichen …

Weiterlesen

„Ökonomisch denken – solidarisch handeln? Regionales Wirtschaften durch Grundeinkommen.

Beitrag im Attac-Buch: Hat die „Arbeitsgesellschaft“ noch eine Zukunft? Ehrlich gesagt, die Hauptfrage des Buches, ob die „Arbeitsgesellschaft“ noch eine Zukunft habe, ebenso wie die konkrete Themenstellung des Aufsatzes, zu der ich eingeladen wurde und die Sie jetzt lesen, nämlich: „Ökonomisch denken – solidarisch handeln“ halte ich für keine besonders glückliche Formulierung. Jedenfalls fordert sie …

Weiterlesen

Neue Kriege in Sicht

Neue Kriege in Sicht, Menschenrechte, Konfliktherde, Imperien. Hrsg. Ralph-M. Luedtke/Peter Strutynski, Kasseler Schriften zur Friedenspolitik Bd. 13, Jenior Verlag, Kassel 2006. Darin: „Der Fall CVhodorkjowski oder: Russlands Rolle im aktualisierten ‚Great Game’“.

Weiterlesen